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Tagesnews
Illegale Hausbesetzung (durch Lightstone )

Leute, die illegal fremde Häuser bewohnen kennen wir eigentlich
nur aus apokalyptischen Filmen, jedoch interessiert es dort keinen, weil die Menschheit eh am Abgrund steht. Wie das aber in Realität aussieht, schauen wir uns heute an!
Kurz gesagt handelt es sich bei der Hausbesetzung um eine rechtlich nicht zulässige Inbesitznahme eines (kurzzeitig) leerstehenden Gebäudes und seine Verwendung als Wohnraum oder Veranstaltungsraum. In den meisten Fällen erfolgt eine Hausbesetzung gegen den Willen oder ohne Berücksichtigung des Willens des Eigentümers.
Generell gibt es bei Hausbesetzungen zwei Klassen: „offene besetzte Häuser“, bei denen die Öffentlichkeit wissen darf – und soll – dass das Haus besetzt ist. Häufig hängen Plakate an der Fassade, es werden Flugblätter verteilt etc. und es gibt „stille Besetzungen“, hierbei ziehen die Menschen ein und versuchen, die Besetzung nicht öffentlich zu machen.
Illegale Hausbesetzung ist natürlich auch in Deutschland existent, jedoch hört man am meisten von diesen Hausbesetzungen in beliebten Reisezielen wie z.B Spanien. Seit Jahrzehnten werden leerstehende Häuser und Wohnungen illegal von Hausbesetzern, den sogenannten Okupas in Beschlag genommen. Hier haben es die Okupas besonders auf Ferienhäuser abgesehen, die nicht ganzjährig genutzt werden. Auf Mallorca beispielsweise gibt es besonders viele Ferienhäuser, die vor allem Deutschen gehören. Die Eigentümer freuen sich auf den langersehnten Urlaub, nur um dann in ihrem eigenen Ferienhaus von fremden Menschen, die teilweise gewaltbereit sind, begrüßt zu werden. Oftmals werden auch ganz dreist die Schlösser ausgetauscht. Die Gesamtzahl der Besetzungen in Spanien beläuft sich aktuell auf fast 100.000.
Es gibt regelrechte Hausbesetzer-Mafias, die im Vorweg ihre Zugriffe genau planen. Die Besitzer werden ständig beobachtet, es wird aufgezeichnet wer wann das Haus verlässt und wann das Ferienhaus gebucht ist. Nachbarn berichten auch oft von auffälligen Autos, die durch die Straßen fahren und Ausschau halten, welche Häuser gerade leer stehen.

Gründe für die immer steigenden Zahlen der Hausbesetzungen sind z.B die Mietpreise auf ihrem Höchststand, eigener Wohnungsmangel oder Obdachlosigkeit und Protest gegen unnötigen Leerstand von potenziellen Unterkünften. Viele Hausbesetzer versuchen ihre Taten gut zu reden, da sie nur verfallene Häuser vor dem Abriss retten wollen und diese wieder bewohnbar zu machen. Schließlich gibt es Menschen, die kein Dach über dem Kopf haben, und die sich über eine Wohnung freuen würden.

(Bild: Logo der Okupas)
Wem sein Ferienhaus in Spanien von Okupas besetzt ist, der steht vor einem nervenaufreibenden sehr langen juristischen Kampf. Viele Familien konnten sich bis heute nicht durchsetzen und mussten ihr Haus den Hausbesetzern überlassen. Die Hausbesetzer in Spanien berufen sich auf die Artikel 47 und 33 der spanischen Verfassung, die ihnen ein „Recht auf eine würdige Unterkunft“ und ein „Recht auf Besitz“ einräumen. Nach der Rechtsprechung der spanischen Gerichte kann die Polizei eine sofortige Räumung nur innerhalb von 48h nach der Besetzung durchführen, da aber viele Ferienhausbesitzer die Hausbesetzung erst nach mehreren Wochen oder gar Monaten bemerken, besteht kaum eine Chance mehr etwas dagegen zu tun. Nach den 48h sprechen die Gerichte den Besetzern ein Bleiberecht zu, auf Grundlage des oben genannten Artikel 47. 2020 unterzeichnete der Staatssekretär für Sicherheit im Innenministerium Rafael Pérez Ruis allerdings ein neues Polizeiaktionsprotokoll. Nach diesem können Polizei und Guardia Civil jederzeit eine Besetzung beenden. Können die Besetzer nicht unmittelbar nachweisen, dass sie die Immobilie rechtmäßig bewohnen, können die Sicherheitsbehörden die Räumung sofort durchführen. Der bisherige Schutz nach Ablauf der ersten 48 Stunden besteht damit nicht mehr. Jedoch ist das in der Theorie einfacher umsetzbar als in der Praxis. 

Bei uns in Deutschland sieht das zum Glück anders aus. Wie erwartet haben wir auch hierfür sämtliche Gesetzlichkeiten und Regeln. Der Eigentumserwerb durch eine Hausbesetzung ist bei uns nicht möglich. Zur Ersitzung des Eigentums an einem Grundstück (§ 900 BGB) ist die 30-jährige unberechtigte Eintragung als Eigentümer im Grundbuch und ebenso langer Eigenbesitz erforderlich, was bei einer Hausbesetzung natürlich nicht vorliegt. Außerdem sind Hausbesetzungen gegen den Willen des Eigentümers strafrechtlich Hausfriedensbruch nach § 123 Strafgesetzbuch (StGB). Der einzige Haken ist der Fakt dass es sich bei einfachem Hausfriedensbruch um ein Antragsdelikt handelt, also hängt die Strafverfolgung davon ab, ob der Eigentümer von der Besetzung überhaupt erfährt und Strafantrag stellt. Falls das nicht genug ist, kann der Eigentümer mit Hilfe einer Räumungsklage im Rahmen der Zwangsvollstreckung nach § 885 ZPO die Besetzer vor Gericht auf Räumung der besetzten Gebäude verklagen. Aber auch bei uns beziehen sich die Hausbesetzer im Allgemeinen auf einen Missbrauch durch Eigentümer und damit auf Artikel 14 (2) des Grundgesetzes: „Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.“ Damit kommen die Besetzer vor Gericht zwar nicht durch, aber der Wille zählt.

Wusstet ihr dass Hausbesetzungen in Spanien so eine große Sache sind? Und seid ihr auch so erschrocken über die anscheinend nicht ausreichende Gesetzgebung in Spanien? Oder vielleicht kennt ihr sogar Menschen, die selber schon mit Hausbesetzern zu tun hatten? Lasst es mich wissen!



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Kommentar zum Artikel Illegale Hausbesetzung.
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Vogelfrei Schrieb auf 26-02 10:36:
Vogelfrei Schrieb:
Ich kenne Hausbesetzungen nur von Aktivisten, speziell aus Tübingen, da haben wir mal ein Stadtviertel mit der Schule besichtigt, das u.a. aus den besetzten Häusern entstanden ist und in dem viele Häuser irgendwann "legal" den Besetzern vermacht wurden. Mittlerweile gibt es dort viele Künstler etc und vereinzelt sind noch ein paar Häuser wie früher besetzt und scheinen aus der Zeit gefallen zu sein.
Dass das in Spanien ein so großes Problem ist, wusste ich tatsächlich nicht. Das ist schon sehr krass, Lightstones Geschichte hat mich auch geschockt und ich finde es hart, dass die Gesetzeslage das quasi noch unterstützt. Ich kann zwar verstehen, dass es die einheimisches Bewohner frustiert, wenn es aufgrund des Toursimus nur wenige bezahlbare Wohnobjekte gibt und viele Ferienhäuser dann noch lange leer stehen, aber es wünscht sich doch keiner, in sein Haus zurückzukehren, das bestetzt und dazu noch verwüstet wurde.
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Lightstone Schrieb auf 26-02 10:21:
Lightstone Schrieb:
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Anonym Schrieb auf 24-02 17:33:
Mojito Schrieb:
Lightstone Schrieb:
Mussten leider eigene Erfahrungen damit machen. Die Stiefmutter meiner Mutter lebte lange Zeit in Spanien und wir, die einzigen Verwandten sie sich überhaupt um sie kümmerten, besuchten sie regelmäßig da. Sie verstarb dann bedauerlicherweise während Corona anfing an einem zweiten Hirnschlag und es gab für uns nicht mal eine Möglichkeit nach Spanien zu reisen, aber vermutlich hätten wir selbst dann keine guten Karten gehabt. :// 
Stand jetzt, dass Haus ist verwüstet und durch die kälte / nässe entstanden heftige Schäden. Der Pool wurde als Toilette benutzt, die diese Menschen keine Rechnungen bezahlten und die Toilette dann irgendwann nicht mehr ging. 
Wir, bzw meine Eltern, boten (via unseren Gärtner, welche auch die Leiche gefunden hatte) Geld an, doch sie waren nicht interessiert. Sie besitzen Kinder, eines davon ertrank schon früh im Pool, was traurig ist und ja, ein Teil von mir denkt sich "Karma is a Bxtch", dennoch - ein Kind ist tot und das wünsche ich eigentlich niemandem. Uns wurde damals gesagt, die Polizei könnte nichts tun, da die 48h Frist (ich hatte eigentlich 72h im Kopf, aber ich verwechsle bestimmt etwas) längst vorbei war und wir ohnehin nicht einmal nach Spanien reisen konnten. (Corona)
Laut meiner Mutter schaut sie weiterhin mit dem Anwalt, der uns ebenfalls die Bilder zukommen liess, aber vermutlich werden wir da nicht mehr viel machen, ev alles abreissen und das Land noch verkaufen so fern das geht. Aber alles renovieren oder gar neu bauen ist einfach zu kostspielig. ://
Es tut einfach im Herzen weh. So viele Erinnerungen und alles ist weg, zerstört von wildfremden Menschen. 
ey glaube du könntest es noch 100x erzählen und ich wäre immer noch so schockiert
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Anonym Schrieb auf 24-02 17:29:
Mojito Schrieb:
ja kenne lele xD
nachdem lele mir das erzählt hatte, hab ich mich tatsächlich erinnert, dass die schönen südlichen länder auch oft probleme mit dem aussterben von kleineren städten oder dörfern haben. ich glaube dass es deswegen die gesetze gibt, dass man sich einfach ein haus schnappen kann. finde aber es sollte differenziert werden zwischen einem tatsächlich leerstehenden haus an dem auch nieman interesse hat oder einem ferienhaus was trotzdem regelmäßig bewohnt wird, bzw  eine tatsächlichen bewohnten haus dessen besitzer nur kurz verreist waren
finde es so schlimm, dass die eigentümer in spanien quasi null geschützt sind. eig darf man nicht mal ein wochenende wegfahren, ohne jemanden im haus zu haben, was echt grenzwertig ist. stellt euch mal vor ihr müsst auf geschäftsreise und wenn ihr nach etwas mehr als 48h zurück kommt ist euer haus besetzt und ihr kommt nicht rein und eure ganzen sachen sind auch weg.
finde gut, dass es hier in deutschland nicht so einfach ist.

das erinnert mich aber an ein lost place video was ich mal geguckt habe. da sind die in ein verlassenes hotel und da war einfach noch strom und wasser und alles, obwohl das schon locker 20 jahre leer stand. fand ich einfach richtig krass.im video sah es aber aus als hätte da niemand wirklich gewohnt, also paar zimmer sahen aus als hätten da mal ein paar penner die nacht verbracht aber so richtig oder dauerhaft genutzt wurde es nicht. Glaube in Spanien wäre das vermutlich direkt besetzt und der neue Mafiastützpunkt oder so.
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Lightstone Schrieb auf 24-02 17:19:
Lightstone Schrieb:
Mussten leider eigene Erfahrungen damit machen. Die Stiefmutter meiner Mutter lebte lange Zeit in Spanien und wir, die einzigen Verwandten sie sich überhaupt um sie kümmerten, besuchten sie regelmäßig da. Sie verstarb dann bedauerlicherweise während Corona anfing an einem zweiten Hirnschlag und es gab für uns nicht mal eine Möglichkeit nach Spanien zu reisen, aber vermutlich hätten wir selbst dann keine guten Karten gehabt. :// 
Stand jetzt, dass Haus ist verwüstet und durch die kälte / nässe entstanden heftige Schäden. Der Pool wurde als Toilette benutzt, die diese Menschen keine Rechnungen bezahlten und die Toilette dann irgendwann nicht mehr ging. 
Wir, bzw meine Eltern, boten (via unseren Gärtner, welche auch die Leiche gefunden hatte) Geld an, doch sie waren nicht interessiert. Sie besitzen Kinder, eines davon ertrank schon früh im Pool, was traurig ist und ja, ein Teil von mir denkt sich "Karma is a Bxtch", dennoch - ein Kind ist tot und das wünsche ich eigentlich niemandem. Uns wurde damals gesagt, die Polizei könnte nichts tun, da die 48h Frist (ich hatte eigentlich 72h im Kopf, aber ich verwechsle bestimmt etwas) längst vorbei war und wir ohnehin nicht einmal nach Spanien reisen konnten. (Corona)
Laut meiner Mutter schaut sie weiterhin mit dem Anwalt, der uns ebenfalls die Bilder zukommen liess, aber vermutlich werden wir da nicht mehr viel machen, ev alles abreissen und das Land noch verkaufen so fern das geht. Aber alles renovieren oder gar neu bauen ist einfach zu kostspielig. ://
Es tut einfach im Herzen weh. So viele Erinnerungen und alles ist weg, zerstört von wildfremden Menschen. 
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Masilein Schrieb auf 24-02 17:13:
Masilein Schrieb:
Ich kannte tatschlich schon von dem Problem und nicht nur wegen Spanien, sondern auch ein bisschen wegen der Hausbesetzerszene in Deutschland und Luxemburg.
Das Perverse hierzulande ist ja: Die Häuser stehen nicht leer, weil es sich um Ferienwohnungen handelt, die nur saisonal "gebraucht" werden. Leerstehende Häuser hier sind ganz oft Huser, die Investoren und Spekulatoren gehören, welche sie deshalb leer stehen lassen, weil sie aktuell "nicht genug" Geld dafür bekommen würden, wenn sie sie vermieten oder verkaufen würden - entweder weil die Gegend nicht gefragt ist oder die Menschen dort nicht die nötigen Mittel haben, den von den Besitzern verlangten Preise zu zahlen (Immobilienblase und so, is' ja alles nix Neues). Diese leerstehenden Häuser wirken sich dann nochmal zusätzlich negativ auf den bereits sehr angespannten Immobilienmarkt hierzulande aus und locken auch so Hausbesetzer ran. Klar, die Gesetze sind hier nicht ganz so Hausbesetzerfreundlich wie beispielsweise in Spanien, aber ich bezweifle, dass das diejenigen groß juckt, die sowieso von der Existenzlosigkeit bedroht sind.
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Anonym Schrieb auf 24-02 17:08:
Mucen Schrieb:
Das ja übel crazy
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Lightstone Schrieb auf 24-02 17:04:
Lightstone Schrieb:
Viel vergnügen beim Lesen. ♥



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